Tagebausicherheit in Bezug auf die Ortschaft Buir

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

im November letzten Jahres haben Vertreter der Bezirksregierungen Köln und Arnsberg in einer Sitzung des Umweltausschusses des Kreises, die im Kerpener Ratssaal stattfand, ausführlich über die Thematik „Standsicherheit von Tagebauböschungen“ referiert. Demnach sind die Böschungen in unserer Region besonders sicher.

Der Tagebau Inden hat nun gezeigt, dass das Auftreten von Erdrutschen in unserer Region dennoch möglich ist. Auch wenn es sich in Inden um eine Arbeitsböschung handelt und andere Sicherheitsaspekte gelten als bei einer Endböschung, herrscht vor Ort Verunsicherung zum Thema Böschungssicherheit, zumal RWE hierüber zunächst nicht offen informiert hat.

RWE muss klar sein, dass sich das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger nur über eine offene, schnelle und möglichst umfassende Information gewährleisten lässt.

Der Abstand der Ortschaft Buir zur Böschungskante ist wesentlich geringer als in Inden und die Situation ist bekanntermaßen besonders kritisch dadurch, dass zusätzlich die Autobahn, die Kohlebahn und die DB-Strecke in diesem Abstand liegen. Für diese Projekte sind enorme Erdarbeiten erforderlich, die besondere Ansprüche an die Standsicherheit heute und in der Zukunft erfordern.

Mittlerweile hat sich auch der Landtag im Unterausschuss Bergbausicherheit mit dem Thema beschäftigt. Ich bitte Sie, die Sitzungsunterlagen auch im Umweltausschuss der Stadt Kerpen zur Kenntnis zu geben.

Im oben genannten Vortrag wurde mitgeteilt, dass Anfang Dezember im Internet eine Freischaltung von Karten im Rahmen des Fachinformationssystem „Gefährdungspotenziale des Untergrundes in Nordrhein-Westfalen“ (http://www.gdu.nrw.de/GDU/Info) erfolgen sollte. Dies ist leider bis heute noch nicht erfolgt. Ich bitte Sie in Erfahrung zu bringen, wann die Freischaltung erfolgt, um auch hier Informationen über mögliche Gefährdungspotenziale in Buir zu erhalten.

Ungeachtet von Parteipolitischen Interessen muss es die Verpflichtung der gesamten Kommunal- und Landespolitik sein, die potentiell betroffene Bevölkerung zu schützen und zum jetzigen Zeitpunkt durch Transparenz sowie eine offene Informationspolitik aufzuklären und zu informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Frambach

06.04.2010