Information zum camp for [future] 2019

Liebe Buirerinnen und Buirer,

wie Sie sicher bereits der Presse entnommen haben, wird das camp for future in diesem Jahr in Buir stattfinden.

Das Camp findet in der Zeit vom 02. – 11. August statt, in den Tagen davor und danach wird es zu Auf- und Abbauarbeiten kommen. Versammlungsort wird das Feld neben dem alten „Blümling“-Gelände am Blatzheimer Weg sein.

Bei dieser Fläche handelt es sich um eine städtische Fläche, aus diesem Grund war es der Kolpingstadt Kerpen möglich, diese als alternativen Standort zur Verfügung zu stellen.

Rund um das Thema camp for future sind in den letzten Wochen zahlreiche Spekulationen im Ort und der digitalen Welt entstanden. Gerne möchte ich an dieser Stelle den Verlauf und ein paar Grundlagen rund um die Anzeige der Versammlung erklären.

Es handelt sich bei dem Camp um eine Versammlung, das bedeutet es wird auf einer anderen Grundlage bearbeitet und entschieden als bei einer Veranstaltung. Die zuständige Behörde ist das Polizeipräsidium Aachen, die Stadt ist nicht Genehmigungsbehörde. Die Kolpingstadt Kerpen hat die Möglichkeit im Rahmen von Kooperations- und Abstimmungsgesprächen Einfluss zu nehmen, aber die Entscheidung obliegt der Versammlungsbehörde in Aachen.

Grundsätzlich hat der Versammlungsanmelder das Recht, über Ort und Zeit der Versammlung selbst zu bestimmen. In einer Vielzahl von Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in nahezu vergleichbaren Fällen wurde dies bereits bestätigt. Nur unter ganz engen Voraussetzungen, wenn z.B. eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung vorliegt, kann hiervon ausnahmsweise abgewichen werden. Dies war vorliegend jedoch nicht der Fall. Für das Verbot von Versammlungen sind die Hürden um ein vielfaches höher.

Nachdem bekannt wurde, dass die Obstwiese in Manheim-alt nicht mehr zur Verfügung steht und somit ein anderer Versammlungsort notwendig ist, wurde die Versammlung für Buir angezeigt.

Die BUND Jugend hat sich ebenfalls an den CDU Ortsverband Buir gewendet. Es gab ein Treffen bei dem die verschiedenen Standpunkte ausgetauscht und Probleme offen angesprochen wurden. Erstes Ergebnis war, dass die Terminkollision mit dem Oldtimertreffen ausgeräumt werden konnte.

Im Anschluss daran begann die Suche nach Alternativflächen und die ersten Abstimmungsgespräche wurden geführt. Die Suche nach Alternativflächen war leider nicht einfach. Diese Flächen müssen bestimmte Anforderungskriterien (z.B. zur Größe, Lage und Beschaffenheit) erfüllen und der Eigentümer muss sich mit der Nutzung der Fläche als Camp einverstanden erklären. Leider gab es keinerlei Zustimmung bei privaten Flächen. Somit reduzierte sich die Auswahl auf städtische Flächen. Hiervon gibt es bekannter Maßen nicht allzu viele in und um Buir. Als einzige realistische Option ist das Feld am Blatzheimer Weg neben dem ehemaligen „Blümling“-Gelände geblieben.

Diese Fläche stellt meiner Meinung nach einen sehr guten Kompromiss dar und die Versammlung findet nicht im Park der Grundschule statt. Dieses Ziel wurde von mir als Ortsvorsteher und seitens der Stadt als oberstes verfolgt. Mir ist durchaus bewusst, dass es sich bei dem Park rund um die Grundschule um eine sehr strittige und mit Problemen behaftete Fläche gehandelt hätte.

Umso wichtiger ist es, im Rahmen der Verhandlungen eine adäquate Ausweichfläche zu finden, weil nur so eine Kompromisslösung möglich wird. Ein konsequentes „NEIN“, man muss es so deutlich sagen, ist weder zielführend noch problemlösend. Eine Versammlung kann man nicht einfach so verbieten oder ablehnen. Dies ginge nur bei ganz bestimmten Voraussetzungen, die hier absolut nicht gegeben waren. An einer Lösung, die nach Möglichkeit für alle zufriedenstellend sein sollte, führte also kein Weg vorbei.

Ich hoffe, dass diese Erläuterungen und Erklärungen rund um das Thema „camp for future“ in Buir für mehr Klarheit sorgen und weitere Spekulationen überflüssig machen. Ich möchte mich an dieser Stelle für das Engagement und die Unterstützung der Kolpingstadt Kerpen bedanken. Durch die sachliche, konsequente und schnelle Bearbeitung ist es nun gelungen, zu dem hier vorliegenden Ergebnis zu kommen, so dass die Parkflächen im Arrondierungsbereich der Grundschule schlussendlich nicht mehr als Versammlungsfläche für das diesjährige camp for future im Fokus stehen.

Es grüßt Sie herzlich Ihr Ortsvorsteher

Markus Frambach