Rund um das Thema\ncamp for future sind in den letzten Wochen zahlreiche Spekulationen im Ort und\nder digitalen Welt entstanden. Gerne m\u00f6chte ich an dieser Stelle den Verlauf\nund ein paar Grundlagen rund um die Anzeige der Versammlung erkl\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n
Es handelt sich\nbei dem Camp um eine Versammlung, das bedeutet es wird auf einer anderen\nGrundlage bearbeitet und entschieden als bei einer Veranstaltung. Die\nzust\u00e4ndige Beh\u00f6rde ist das Polizeipr\u00e4sidium Aachen, die Stadt ist nicht<\/strong> Genehmigungsbeh\u00f6rde. Die Kolpingstadt\nKerpen hat die M\u00f6glichkeit im Rahmen von Kooperations- und\nAbstimmungsgespr\u00e4chen Einfluss zu nehmen, aber die Entscheidung obliegt der\nVersammlungsbeh\u00f6rde in Aachen.<\/p>\n\n\n\n Grunds\u00e4tzlich hat\nder Versammlungsanmelder das Recht, \u00fcber Ort und Zeit der Versammlung selbst zu\nbestimmen. In einer Vielzahl von Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in\nnahezu vergleichbaren F\u00e4llen wurde dies bereits best\u00e4tigt. Nur unter ganz engen\nVoraussetzungen, wenn z.B. eine unmittelbare Gefahr f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit\nund Ordnung vorliegt, kann hiervon ausnahmsweise abgewichen werden. Dies war\nvorliegend jedoch nicht der Fall. F\u00fcr das Verbot von Versammlungen sind die\nH\u00fcrden um ein vielfaches h\u00f6her.<\/p>\n\n\n\n Nachdem bekannt\nwurde, dass die Obstwiese in Manheim-alt nicht mehr zur Verf\u00fcgung steht und\nsomit ein anderer Versammlungsort notwendig ist, wurde die Versammlung f\u00fcr Buir\nangezeigt.<\/p>\n\n\n\n Die BUND Jugend\nhat sich ebenfalls an den CDU Ortsverband Buir gewendet. Es gab ein Treffen bei\ndem die verschiedenen Standpunkte ausgetauscht und Probleme offen angesprochen\nwurden. Erstes Ergebnis war, dass die Terminkollision mit dem Oldtimertreffen\nausger\u00e4umt werden konnte.<\/p>\n\n\n\n Im Anschluss daran\nbegann die Suche nach Alternativfl\u00e4chen und die ersten Abstimmungsgespr\u00e4che\nwurden gef\u00fchrt. Die Suche nach Alternativfl\u00e4chen war leider nicht einfach.\nDiese Fl\u00e4chen m\u00fcssen bestimmte Anforderungskriterien (z.B. zur Gr\u00f6\u00dfe, Lage und\nBeschaffenheit) erf\u00fcllen und der Eigent\u00fcmer muss sich mit der Nutzung der\nFl\u00e4che als Camp einverstanden erkl\u00e4ren. Leider gab es keinerlei Zustimmung bei\nprivaten Fl\u00e4chen. Somit reduzierte sich die Auswahl auf st\u00e4dtische Fl\u00e4chen.\nHiervon gibt es bekannter Ma\u00dfen nicht allzu viele in und um Buir. Als einzige\nrealistische Option ist das Feld am Blatzheimer Weg neben dem ehemaligen\n\u201eBl\u00fcmling\u201c-Gel\u00e4nde geblieben.<\/p>\n\n\n\n Diese Fl\u00e4che\nstellt meiner Meinung nach einen sehr guten Kompromiss dar und die Versammlung\nfindet nicht im Park der Grundschule statt. Dieses Ziel wurde von mir als\nOrtsvorsteher und seitens der Stadt als oberstes verfolgt. Mir ist durchaus\nbewusst, dass es sich bei dem Park rund um die Grundschule um eine sehr\nstrittige und mit Problemen behaftete Fl\u00e4che gehandelt h\u00e4tte.<\/p>\n\n\n\n Umso wichtiger ist\nes, im Rahmen der Verhandlungen eine ad\u00e4quate Ausweichfl\u00e4che zu finden, weil nur so <\/strong>eine Kompromissl\u00f6sung m\u00f6glich\nwird. Ein konsequentes \u201eNEIN\u201c, man muss es so deutlich sagen, ist weder\nzielf\u00fchrend noch probleml\u00f6send. Eine Versammlung kann man nicht einfach so\nverbieten oder ablehnen. Dies ginge nur bei ganz bestimmten Voraussetzungen,\ndie hier absolut nicht gegeben waren. An einer L\u00f6sung, die nach M\u00f6glichkeit f\u00fcr alle<\/strong> zufriedenstellend sein sollte,\nf\u00fchrte also kein Weg vorbei.<\/p>\n\n\n\n Ich hoffe, dass\ndiese Erl\u00e4uterungen und Erkl\u00e4rungen rund um das Thema \u201ecamp for future\u201c in Buir\nf\u00fcr mehr Klarheit sorgen und weitere Spekulationen \u00fcberfl\u00fcssig machen. Ich\nm\u00f6chte mich an dieser Stelle f\u00fcr das Engagement und die Unterst\u00fctzung der\nKolpingstadt Kerpen bedanken. Durch die sachliche, konsequente und schnelle\nBearbeitung ist es nun gelungen, zu dem hier vorliegenden Ergebnis zu kommen,\nso dass die Parkfl\u00e4chen im Arrondierungsbereich der Grundschule schlussendlich\nnicht mehr als Versammlungsfl\u00e4che f\u00fcr das diesj\u00e4hrige camp for future im Fokus\nstehen.<\/p>\n\n\n\n Es gr\u00fc\u00dft Sie herzlich Ihr Ortsvorsteher<\/p>\n\n\n\n Markus Frambach<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Liebe Buirerinnen und Buirer, wie Sie sicher bereits der Presse entnommen haben, wird das camp for future in diesem Jahr in Buir stattfinden. Das Camp findet in der Zeit vom 02. – 11. August statt, in den Tagen davor und danach wird es zu Auf- und Abbauarbeiten kommen. Versammlungsort wird das Feld neben dem alten […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1500,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[26,11],"tags":[],"class_list":["post-1499","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news-kat","category-newsslider"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1499","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1499"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1499\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1502,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1499\/revisions\/1502"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/1500"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1499"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1499"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/cdu-buir.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1499"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}![\"\"](\"https:\/\/cdu-buir.de\/wp-content\/uploads\/2019\/07\/Karte-Blatzheimer-Weg.jpg\")
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